Presseinformation

23.11.2007

Stadtverordnete tagen im Altstädtischen Rathaus

Am Mittwoch, 28.11.2007, trifft sich die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel zum 11. Mal in diesem Jahr. Das Besondere an dieser Sitzung ist der Tagungsort: Nach Abschluss der Sanierung des Gebäudekomplexes tagen die Stadtverordneten erstmals nach 13 Jahren wieder im Saal im Obergeschoss des Altstädtischen Rathauses.

 

Im öffentlichen Teil der Sitzung, die um 16.00 Uhr beginnt, stehen nach einer Ausssprache zum Thema "Handlungskonzept für mehr Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus" mehrere Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung. Beschlossen werden sollen zum Beispiel die Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung, die Änderung des Abwasserbeseitigungskonzeptes, eine neue Abwassergebührensatzung und die Änderung der Entwässerungssatzung.

 

Darüber hinaus gibt es mehrere Beschlussanträge aus der Stadtverordnetenversammlung, über die beraten wird.

 

Die vollständige Tagesordnung kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus + Politik / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden, und ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel öffentlich bekannt gemacht worden.