Presseinformation

25.04.2008

Stadtverordnete tagen zum 4. Mal in diesem Jahr

Am Mittwoch, 30.04.2008, trifft sich die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel zu ihrer 4. Sitzung in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung der Beratung, die um 16.00 Uhr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 11, beginnt, stehen im öffentlichen Teil unter anderem die Beschlussvorlagen zur Benutzungs- und Entgeltordnung für den Rolandsaal und das Rolandzimmer im Altstädtischen Rathaus, zur Wahlkreiseinteilung für die Kommunalwahl am 28.09.2008, zu den Wirtschaftsplänen 2008 der Eigenbetriebe Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement (GLM) und Schwimm- und Erlebnisbad, zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Photovoltaikanlage in der Friedrich-Engels-Straße/Einsteinstraße und zum Verfahren zur Berücksichtigung von Kitas im Kita-Entwicklungsplan der Stadt.

 

Darüber hinaus stehen insgesamt 15 Beschlussanträge, darunter die vier Beschlussanträge zur Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt und der Beschlussantrag bezüglich der Leitlinien zur kommunalen Integrationspolitik der Stadt, auf der Tagesordnung. Außerdem beschäftigen sich die Stadtverordneten mit elf Anfragen, die an die Oberbürgermeisterin gestellt wurden.

 

Die ausführliche Tagesordnung ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nr. 6/2008 bekannt gemacht worden und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus+Politik / Stadtverordnete / Termine+Vorlagen eingesehen werden.