Presseinformation

24.02.2009

Überarbeitung des EDEKA-Vorhabens angeregt

Stadt und Investor wollen nach beiderseits akzeptabler Lösung suchen.


Am Montag, 23.02.2009, haben sich Vertreter der ISARKIES Wohn- und Gewerbegrund GmbH & Co. KG, der EDEKA und des Projektentwicklers mit Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann, Bürgermeister Steffen Scheller, dem Baubeigeordneten Michael Brandt sowie weiteren Vertretern der Stadt Brandenburg an der Havel getroffen, um über das Vorhaben der Ansiedlung eines Einkaufszentrums in der Neuendorfer Straße zu sprechen.

 

Seitens der Stadt Brandenburg an der Havel wurde das Ergebnis der bisherigen Prüfungen erläutert. Derzeit wird eingeschätzt, dass das Vorhaben auf Grund der zu erwartenden schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nicht rechtsicher durchgeführt werden kann.

 

Der Projektentwickler teilte mit, dass er  - auch unter Beachtung des Risikos einer möglichen Beanstandung von Satzungsbeschlüssen -an dem Projekt festhält und auf die Geltendmachung von eventuellen Schadensersatzansprüchen gegenüber der Stadt Brandenburg an der Havel bereits im Voraus verzichtet.

 

Wegen der verfestigten unterschiedlichen Standpunkte wurde seitens der Stadt Brandenburg an der Havel der Vorschlag unterbreitet, in einem Fachgespräch der Gutachter BBE Handelsberatung (Investor) und der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH GMA (Stadt) das Gesamtvorhaben so zu modifizieren, dass von diesem keine schädlichen Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche ausgehen. Im Ergebnis soll dann durch den Investor das entsprechende Einzelhandelsgutachten für das Gesamtvorhaben beauftragt und übergeben werden. Seitens des Investors wurde dieser Vorschlag aufgegriffen und nach internem Abstimmungsbedarf eine abschließende Aussage im Laufe dieser Woche in Aussicht gestellt.

 

Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann sagte im Anschluss an das Gespräch: „Ich habe Respekt vor dem Interesse und dem Engagement des Investors. Es wäre erfreulich, wenn in den Fachgesprächen ein für beide Seiten akzeptabler Lösungsweg gefunden wird. Dies setzt aber auch die Bereitschaft zu Veränderungen beim Investor voraus.“